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Haushalt 2018 vorgestellt – „Digital. Ausgleichend.“

Der Haushalt 2018 des Landkreises Fürth steht unter dem Motto „Digital. Ausgleichend.“

Landrat Matthias Dießl erläutert dazu: „Mit dem Haushalt 2018 legen wir wichtige Grundlagen für die weitere Digitalisierung unserer Schulen und der Landkreisverwaltung. Gleichzeitig ist es uns gelungen, durch die erfreuliche finanzielle Ausgangslage ausgleichend gegenüber unseren Gemeinden zu wirken, in dem wir die Erhöhung der Bezirksumlage nicht eins zu eins an die Kommunen weiterreichen, sondern – im Gegenteil – noch auffangen und die Kreisumlage darüber hinaus senken“. Der aktuelle Entwurf des Haushaltsplans sieht eine Senkung von der derzeit 43,8 um 0,3 Prozentpunkte auf 43,5 vor.

In der jüngsten Kreistagssitzung stellte Kreiskämmerer Martin Kohler die Eckdaten des Haushalts 2018 vor. Der Haushaltsentwurf befand sich zum Sitzungstag unmittelbar vor der Fertigstellung, lediglich die inzwischen vorliegende Höhe der Bezirksumlage stand für den Abschluss noch aus. Die Haushaltsberatungen erfolgen in der Kreisausschusssitzung Mitte Januar, die Beschlussfassung über den Haushalt findet in der ersten Kreistagssitzung des neuen Jahres statt.

 

„Die Rahmendaten des Haushalts machen deutlich, dass wir uns auf unsere Aufgaben konzentrieren und die Dinge anpacken die besonders wichtig sind“, so Landrat Matthias Dießl.

 

Investitionen in die digitale Bildung an den Schulen

Im März 2017 wurde ein umfangreiches Konzept zur Ausstattung der weiter-führenden Schulen mit interaktiven Tafelanlagen in Form von Touchscreens beschlossen. Die Auswahl eines geeigneten und gemeinsamen Systems erfolgte nach Teststellungen in enger Abstimmung mit den Schulleitungen und Systembetreuern. Nach erfolgter Ausschreibung kann nun in den Jahren 2018 – 2020 der Einbau von insgesamt 103 interaktiven Tafelanlagen erfolgen. Insgesamt investiert der Landkreis hierfür 1,03 Millionen.

Der Landkreis leistet mit diesen Investitionen einen wichtigen Beitrag für die digitale Bildung unserer Schülerinnen und Schüler.

 

Einen weiteren Schwerpunkt im Bereich der Investitionen der Schulen stellt der Beginn der energetischen Generalsanierung am Gymnasium in Stein im Jahr 2018 dar. Für diese große Sanierungsmaßnahme mit Gesamtkosten von insgesamt 18,4 Millionen Euro stehen im Haushalt 2018 5,0 Millionen Euro bereit.

 

Der Eigenanteil für die Landkreisschulen steigt weiter an und damit die Aufwendungen in die Ausbildung der Kinder und Jugendlichen. Er beträgt im Jahr 2018 rund 11,5 Millionen Euro in diesem Bereich - in dem Betrag stecken auch die Kosten für die Schülerbeförderung und die Gastschulbeiträge.

 

Im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist ein Rückgang des Eigenanteils von rd. 10 % zum Vorjahr zu verzeichnen, er liegt im Jahr 2018 bei rd. 3,0 Millionen Euro. Für die geplante Vereinheitlichung und Vereinfachung der Tarifzonen wird es allerdings im Jahr 2019 zu einem Anstieg in diesem Bereich kommen. Daher finden sich in der Finanzplanung höhere Ansätze.

 

Im Tiefbau-Bereich sind für die Jahre 2018 bis 2021 insgesamt 10,957 Millionen Euro eingeplant, die Netto-Belastung im Landkreishaushalt hierfür beträgt 6,885 Millionen Euro. Im kommenden Jahr erfolgt u.a. der Umbau des Bahnübergangs in Langenzenn, der erste Bauabschnitt der Erneuerung der Bahnüberführung an der Kreisstraße FÜ 22 (1,371 Millionen Euro) und der zweite Bauabschnitt des Ausbaus zwischen Weitersdorf und Anwanden. Das Thema Fahrradfreundlichkeit findet sich auch in der Investition für den ersten Bauabschnitt des Geh- und Radwegs zwischen Anwanden und Sichersdorf wieder.

 

Ausbau der digitalen Verwaltung und des Serviceangebotes

Zur Verbesserung des Service-Angebots für die Kunden des Landratsamtes wurde im Jahr 2017 ein Organisationskonzept für den Aufbau eines Bürgerservicebüros beschlossen. Dieses Konzept sieht eine Realisierung in drei Phasen vor.

Im ersten Schritt erfolgt im Jahr 2018 die Optimierung des bestehenden Telefon- und Onlineservices durch räumliche Trennung von Besucher- und Anrufbearbeitung. Durch zusätzlichen Personal- und zeitgemäßem Technikeinsatz, wie dem Aufbau einer Wissens-Datenbank,  die Einführung der digitalen Akte und dem weiteren sukzessiven Ausbau der Online-Services, beschreitet der Landkreis seinen weiteren Weg der Digitalisierung und deutlichen Verbesserung  der Servicequalität für die Kunden des Landratsamtes.

Die Bündelung besucherintensiver Aufgaben in Eingangsnähe ist als weiterer Zwischenschritt beginnend im Jahr 2018 vorgesehen, der finale Bürgerservice-Bereich ist im Anschluss daran, gekoppelt mit der geplanten Erweiterung des Landratsamtsgebäudes in Zirndorf vorgesehen.

 

Zunahme von Aufgaben und Anstieg der Fallzahlen bedeuten mehr Personal

Bei den Aufwendungen im Ergebnishaushalt nimmt auch 2018 wieder den größten Teil der Etat für Soziales ein - er umfasst Aufwendungen i.H.v. 36 Millionen Euro. Seit dem Jahr 2015 nimmt dabei der Anteil des Jugendamtes gegenüber der Sozialhilfe den größeren Anteil des Sozialetats ein. Unter dem Strich verbleibt dem Landkreis nach Abzug der Einnahmen im Sozialbereich ein Eigenanteil von 16,9 Millionen Euro. Eine Summe, die sich mit rd. 14 Hebesatzpunkten in voller Höhe auf die Kreisumlage auswirkt. „Die sind große Summen die wir hier auf Kreisebene bewegen“ so Landrat Matthias Dießl.

Die Personalkosten liegen mit insgesamt 18,8 Millionen Euro  um mehr als 500.000 Euro (= + 2,88 Prozent) über den Zahlen des Vorjahres. Hinzu kommen noch die im Rahmen des Stellenplans zu entscheidenden Kosten in Höhe von weiteren rd. 650.000 Euro, die bisher noch nicht im Haushaltsentwurf enthalten sind.

Durch diese Mittel wird personell sichergestellt, dass der Landkreis auch weiterhin seinen Aufgaben gerecht werden kann und so entsprechend für die Zukunft gerüstet ist.

 

Gute Rahmenbedingungen

Die Rahmenbedingungen für den neuen Haushalt sind weiterhin gut. Die Umlage-kraft der Gemeinden hat nach dem starken Anstieg im Vorjahr weiter zugenommen und zwar um 2,74 Prozent. Diese Entwicklung der Umlagekraft liegt aber unter dem Durchschnitt der mittelfränkischen Landkreise, der bei 7,00 Prozent liegt.

Bei den Steuereinnahmen der Gemeinden ist im Vergleich zum Vorjahr bei allen Steuereinnahmen ein Plus zu verzeichnen.

 

Der Bezirk Mittelfranken hat am 14. Dezember aufgrund einer Deckungslücke im Bezirkshaushalt von rd. 29 Millionen Euro beschlossen, die Bezirksumlage von 23,1 Prozentpunkten um 0,7 Prozentpunkte auf 23,8 Prozentpunkte zu erhöhen.

 

Die endgültige Höhe der Schlüsselzuweisungen steht in diesem Jahr zum Zeitpunkt der Erstellung des Haushaltsentwurfs noch nicht abschließend fest. Grund hierfür sind die noch fehlenden amtlichen Einwohnerzahlen zum Stand 31.12.2016 der Statistischen Ämter von Bund und Ländern. Die Bekanntgabe der endgültigen Schlüsselzuweisungen soll vorauss. Mitte Februar 2018 erfolgen. Der Landkreis rechnet u.a. aufgrund der Verteilung der Ländermilliarde mit einem Anstieg der Schlüsselzuweisungen um rd.  2,0 Millionen Euro. Dies entspricht rd. 12 Prozent mehr als 2017.

 

Die Landkreisgemeinden erhalten für 2018 Schlüsselzuweisungen in Höhe von 13,9 Millionen Euro. 2017 waren es rund 15 Millionen Euro.

 

Wichtig ist dabei zu wissen: Die Schlüsselzuweisungen der Gemeinden im Jahr 2018 wirken sich zu 80 Prozent auf die Umlagekraft des Landkreises im Jahr 2019 aus.  Aus der Umlagekraft wird wiederum errechnet, wie viel Geld eine Gemeinde an den Landkreis abführen muss.

 

Für Landrat Matthias Dießl und Kreiskämmerer Martin Kohler gilt die Devise „in der guten Zeit mit den Finanzmitteln genauso kritisch umzugehen wie in der schlechten Zeit“. Dies machen beide im Rahmen der Haushaltsaufstellung deutlich.

 

Der Landkreis Fürth gehört nach wie vor zu den Landkreisen in Bayern, die - gemessen am Hebesatz - am wenigsten von den Gemeinden einfordern.

Insgesamt hat der Landkreishaushalt 2018 ein Volumen in Höhe von 128,7 Millionen Euro.

 

Zum 31. Dezember 2017 wird der Schuldenstand des Landkreises 4,43 Millionen Euro betragen. Das entspricht rund 39 Euro je Einwohner.

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