Haushalt 2019: Effizient. Vielseitig.

Der Haushalt des Landkreises Fürth für das Jahr 2019 trägt den Titel „Effizient. Viel-seitig.”. Landrat Matthias Dießl erläuterte dazu: „Wir können einen effizienten Haushalt präsentieren, der unsere umfangreich gesteckten Ziele sicherstellt und gleichzeitig nicht alle Mehreinnahmen auf Grund der gestiegenen Umlagekraft benötigt. Dabei kommt auch die große Vielseitigkeit unserer Aufgaben für die Menschen in einem zukunftsgerichteten Landkreis zum Ausdruck.“

Der Haushalt deckt viele Bereiche ab, wie etwa ab dem Jahr 2019 die Aufwendungen für die Tarifvereinfachung im ÖPNV, den großen Schwerpunkt im sozialen Bereich bei Jugend und Familie, er sorgt selbst für mögliche Weiterentwicklungen des Frauenhauses vor, für Investitionen im Hoch- und Tiefbaubereich besonders für Verkehrssicherheit sowie Fahrradfreundlichkeit, für die Fortsetzung des Ausbaus des Bürgerservices, für die sukzessive Einführung des Dokumentmanagementsystems in den Fachbereichen oder für die weitere Umsetzung der Zentralisierung des Landratsamtes am Standort in Zirndorf zur effizienten und vor allem serviceorientierten Aufstellung des Amtes als Ganzes.

Nach den Worten von Kreiskämmerer Martin Kohler steht der Landkreis Fürth - aber auch seine Gemeinden - weiterhin sehr gut da. Die Umlagekraft ist überdurchschnittlich um 8,74 Prozent angestiegen. Der Durchschnitt der mittelfränkischen Landkreise liegt bei 5,6 Prozent, der Durchschnitt der bayerischen Landkreise bei 7,0 Prozent.

„Dieses Ergebnis ist erfreulich, da wir im vergangenen Jahr noch eine unterdurchschnittliche Entwicklung bei der Umlagekraft hatten”, sagte Kohler. In diesem Jahr ist bei zwölf Gemeinden die Umlagekraft gestiegen und nur bei zwei gesunken. Den höchsten Anstieg im Vergleich zum Vorjahr konnte der Markt Roßtal verzeichnen, gefolgt von der Stadt Zirndorf.

„Die Steuerkraft der Gemeinden ist in den vergangenen Jahren immer weiter angestiegen”, erklärte der Kreiskämmerer. Auch 2018 war dies so: Die Steuerkraft stieg um 7,19 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr an. Der Landrat sprach von einer erfreulichen Entwicklung in den Kommunen. „Viele Menschen sind in Arbeit, die Unternehmen haben offensichtlich eine gute Auftragslage. Das kommt auch dem Staat und den Kommunen durch hohe Steuereinnahmen zu Gute.“, so der Landrat und weiter „Durch die Senkung des Kreisumlagehebesatzes um bis zu 0,75 Prozentpunkte können wir sogar einen Teil des Zuwachses bei den Gemeinden zu deren noch besserer Aufgabenerfüllung belassen.“

Nachdem der Bezirk Mittefranken beschlossen hat, den Bezirksumlagehebesatz um 0,25 Prozentpunkte zu senken, ist es vorstellbar, dass der Landkreis Fürth diese Senkung zusätzlich zu seinen ohnehin geplanten 0,5 Prozentpunkten an die Gemeinden weitergibt und diese somit um insgesamt 0,75 Prozentpunkte entlastet werden. Das heißt, dass der Kreisumlagehebesatz anstatt derzeit 43,5 dann 42,75 Prozentpunkte beträgt. Der Landkreis hat in den Vorjahren Senkungen des Bezirksumlagehebesatzes stets an die Gemeinden weitergegeben und Erhöhungen wurden entweder anteilig oder in voller Höhe vom Landkreis aufgefangen.

Die mittelfränkischen Landkreise hatten sich mit einem gemeinsamen Schreiben an den Bezirk gewandt und eine Senkung des Bezirksumlagehebesatzes gefordert. Gleichzeitig haben sie den Bezirk aufgefordert, sich mehr an den Durchschnitt der Hebesätze der anderen bayerischen Bezirke anzupassen.

Die Höhe der Schlüsselzuweisungen ist derzeit noch nicht bekannt. Geld, dass der Landkreis im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs erhält. Martin Kohler rechnet aber damit, dass die Schlüsselzuweisungen diesmal niedriger ausfallen werden, da diese abhängig sind von der Umlagekraft. „Da diese deutlich angestiegen ist, gehen wir von rückläufigen Schlüsselzuweisungen aus“, so Kohler.

Der größte Haushaltsposten 2019 ist erneut der Bereich „Soziales und Jugend” mit 33,11 Millionen Euro. Das Defizit dieses Bereichs ist im Vergleich zum Vorjahr um rund 420.000 Euro gestiegen. Auf Platz zwei stehen die „Zentralen Finanzdienstleistungen” in denen u.a. die Kreis- und Bezirksumlage enthalten ist und auf Platz drei befindet sich der Bereich „Gestaltung der Umwelt”, in dem etwa die kommunale Abfallwirtschaft, der ÖPNV und die Kreisstraßen enthalten sind.

Das Gesamtvolumen des Ergebnishaushalts wird sich auf rund 132 Millionen Euro belaufen.

Im investiven Bereich fließt das meiste Geld in die Modernisierung der Schulen. So wird das Gymnasium Stein weiter energetisch saniert und die Ausstattung der Schulen mit interaktiven Tafelanlagen wird fortgesetzt. Zusätzlich sind für die Schulen Mittel für den Glasfaserausbau, für die WLAN-Ausstattung sowie jeweils ein i-Pad-Klassensatz angesetzt. Finanziert werden können diese Investitionen mit dem Digitalbudget dass im Jahr 2018 für alle Schulen beantragt wurde.

Mehr Geld nimmt der Landkreis auch für den Öffentlichen Personennahverkehr in die Hand. Die Vereinfachung der Tarifzonen kostet dem Landkreis im Jahr 2019 rund 500.000 Euro. „Es ist sinnvoll investiertes Geld und Teil unseres umfangreichen Ausbaus insbesondere des Linienbusverkehrs, weil wir uns davon erhoffen, dass noch mehr Menschen vom Auto auf Bus und Bahn umsteigen”, so der Landrat. Im Jahr 2019 greifen beispielsweise Angebotsverbesserungen auf den Linien 123,125 und 126 und bei den 150er Linien. 

Etliche Straßenbaumaßnahmen sind geplant, so etwa der zweite Bauabschnitt des Ausbaus der Ortsdurchfahrt Roßtal - Weitersdorf und der Geh- und Radweg Seckendorf bis zum Abzweig der Biogasanlage. Insgesamt sind für den Tiefbau für die Jahre 2019 bis 2022 rund zwölf Millionen Euro Nettoausgaben geplant.

Bis zum Jahr 2022 sind außerdem Investitionen in Höhe von 24,1 Millionen für zwei Hochbaumaßnahmen geplant: Für die bereits laufende energetische Sanierung des Gymnasiums Stein wurden insgesamt 18,4 Millionen Euro veranschlagt (davon fünf Millionen im Jahr 2019), 11,9 Millionen Euro sind für die Erweiterung des Landratsamtes in Zirndorf eingeplant. Für diese Erweiterung findet im nächsten Jahr ein Architektenwettbewerb statt um im Anschluss daran die ideale Planung umsetzen zu können.

Trotz der vorgesehenen Investitionen im zweistelligen Millionenbereich ist keine neue Darlehensaufnahme in den Jahren 2019 bis 2022 vorgesehen. „Wir haben eine gesunde und solide Finanzaufstellung und nutzen die positive Wirtschaftslage diese weiter zu verbessern“, führt Landrat Dießl an.

Der voraussichtliche Schuldenstand zum 31. Dezember 2018 beträgt 29,28 Euro je Einwohner - und hat sich damit weiter verringert (Ende 2017: 38,24 €/Einw.).

Der Haushalt soll in der Sitzung des Kreisausschusses am 14. Januar beraten und dann am 28. Januar im Kreistag verabschiedet werden.