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„Zukunftsweisend. Leistungsorientiert.“: Haushalt des Landkreises Fürth vorgestellt

Der Haushalt des Landkreises Fürth für das Jahr 2020 trägt den Titel „Zukunftsweisend. Leistungsorientiert.“.

Landrat Matthias Dießl erläuterte dazu: „Der Haushalt sieht viele zukunftsweisende Investitionen vor, zum Beispiel im Bereich Schule und Bildung bei der Konzeptionierung zur Erweiterung von Landkreisschulen. Ein wichtiges Thema ist auch die nachhaltige Entwicklung - insbesondere auch zur Veränderung der Mobilität. Außerdem wurden in diesem Landkreishaushalt die Themen Ziele, Fall- und Kennzahlen weiter ausgebaut, an denen sich die Leistungs- und Serviceorientierung der Verwaltung ablesen und messen lässt.“

 

Der Entwurf des neuen Haushaltes wurde den Fraktionen noch vor Weihnachten zugeleitet. Beraten wird der Haushalt dann am 15. Januar in der Kreisausschusssitzung. Verabschiedet werden soll das Zahlenwerk im Kreistag am 27. Januar. 

 

Die finanziell sehr gute Situation lässt es zu, dass der Landkreis auch weiterhin in alle wichtigen Bereiche kräftig investieren kann. Im Bereich der Schulen erfolgt im Jahr 2020 der letzte Abschnitt bei der Ausstattung mit interaktiven Tafelanlagen. Fortgesetzt wird die energetische Generalsanierung am Gymnasium Stein, die insgesamt 18,4 Millionen Euro kostet. Für das Jahr 2020 ist eine Million Euro dafür angesetzt. Außerdem liegen im kommenden Jahr die Ergebnisse des Schulentwicklungsgutachtens vor. Die erwarteten Steigerungen der Schülerzahlen werden sowohl in der gebäudlichen Weiterentwicklung der Landkreisschulen, wie auch im Turnhallenkonzept Berücksichtigung finden.

 

Auch in die Veränderung der Mobilität wird weiter investiert. Ein großer neuer Radweg ist geplant. Er soll von Anwanden nach Großweismannsdorf führen und in zwei Bauabschnitten realisiert werden. Im Jahr 2020 sind für beide Bauabschnitte gut eine Million Euro geplant, das Gesamtprojekt beläuft sich auf 2,13 Millionen Euro. Das derzeit erarbeitete Radwegekonzept soll weitere Potenziale aufzeigen, die den bisher schon sehr guten Streckenausbau weiter fortführen.

 

Insgesamt soll das Straßen- und Radwegenetz optimiert und dadurch vor allem sicherer gemacht werden. Für den Tiefbau sind für die Jahre 2020 bis 2023 rund 13,5 Millionen Euro vorgesehen, abzüglich der Zuschüsse bleibt für den Landkreis eine Nettobelastung von gut sieben Millionen Euro. 

 

Zu den wichtigen Straßenbaumaßnahmen zählen der Ausbau der FÜ 22 Roßtal / Weitersdorf (1,8 Millionen Euro), die Zusatzkosten bei der bereits realisierten Erneuerung der Bahnüberführung auf der FÜ 22 (463 000 Euro) und der Umbau der Einmündung Wachendorf-Banderbach auf der FÜ 19 (713 000 Euro).

 

Bei den Personalkosten wird es durch neue Stellen zu einem Anstieg kommen. “Sowohl die geplanten Serviceverbesserungen insbesondere im Bereich der Wertstoffhöfe, als auch die konzeptionellen Weiterentwicklungen im ÖPNV oder dem Radverkehrsbereich erfordern mehr Mitarbeiter, damit wir die Zukunftsaufgaben auch gut bewältigen können”, verdeutlichte der Landrat. 

 

Das Gesamtvolumen des Landkreishaushaltes 2020 beläuft sich auf 137,3 Millionen Euro. 

 

Kreiskämmerer Martin Kohler konnte bereits in der jüngsten Kreistagssitzung wichtige Eckdaten liefern, die äußerst erfreulich sind. So ist die Umlagekraft des Landkreises nochmals überdurchschnittlich angestiegen, nämlich um satte 10,5 Prozent. Dieser Wert liegt auch deutlich über dem Durchschnitt der mittelfränkischen Landkreise (6,4 Prozent) und über dem Durchschnitt der bayerischen Landkreise (6,0 Prozent). Gab es im vergangenen Jahr noch zwei Gemeinden im Landkreis, bei denen die Umlagekraft nicht angestiegen war, so gibt es diesmal bei allen 14 Landkreisgemeinden Zuwächse. Die Umlagekraft stellt die Summe der Umlagegrundlagen des Jahres 2020 einer Kommune dar, dies sind sämtliche Steuereinnahmen des Jahres 2018 sowie 80 % der Gemeindeschlüsselzuweisungen des Jahres 2019. 

 

Der Landkreis Fürth wird die Kreisumlage im Jahr 2020 um 1,5 Hebesatzpunkte auf 40,75 % senken und damit erneut einen wichtigen Beitrag zur Entlastung seiner Kommunen leisten.

 

„Mit 40,75 Hebesatzpunkten liegt die Kreisumlage auf dem niedrigsten Wert in den letzten zehn Jahren“ so Landrat Matthias Dießl und weiter „und nur im Jahr 2009 war der Hebesatz mit 40,40 % in den letzten 25 Jahren noch niedriger. Damals betrug der Bezirksumlagehebesatz allerdings nur 18,90 %, während er heuer wieder beim Vorjahreswert von 23,55 % liegt“. Laut Matthias Dießl verbleibt durch die Senkung des Kreisumlagehebesatzes noch mehr vom Steuerwachstum der einzelnen Gemeinden im eigenen Geldbeutel.

 

Dass die Bezirksumlage, mit der geregelt wird, wie viel Geld die Landkreise und kreisfreien Städte an den Bezirk Mittelfranken abführen müssen, unverändert bei 23,55 Prozent bleibt, sei eine erfreuliche Entwicklung. Immerhin habe beim Bezirk vor wenigen Tagen noch eine Lücke von 14,1 Millionen Euro geklafft. „Wäre diese Lücke nicht geschlossen worden, hätte die Bezirksumlage wohl um 0,57 Prozent-Punkte angehoben werden müssen, was bei uns zu Mehraufwendungen von rund 804.800 Euro geführt hätte”, erläuterte Kämmerer Martin Kohler. Das Geld könne nun im Landkreis eingesetzt werden. 

 

Die Schlüsselzuweisungen des Jahres 2020 betragen rd. 19,4 Millionen Euro. Dies sind rd. 433.000 Euro weniger als im Jahr zuvor. Aufgrund der starken Umlagekraftsteigerung im Jahr 2020 hatte Kreiskämmerer Martin Kohler bereits einen entsprechenden Rückgang bei der Vorstellung der Eckdaten im Kreistag prognostiziert.

 

Der voraussichtliche Schuldenstand zum 31.Dezember 2019 wird 21,64 Euro je Einwohner betragen und ist damit erneut gesunken. Im Vorjahr lag der Schuldenstand zum gleichen Stichtag bei 29,28 Euro je Einwohner. “Die Entwicklung des Schuldenstands zeigt, dass wir nachhaltig im Sinne der nachfolgenden Generationen wirtschaften”, betonte Matthias Dießl.

 

Eine neue Darlehensaufnahme in Höhe von 1,0 Million Euro ist erst mit dem Beginn der ohne Zuschüsse zu finanzierenden Baumaßnahme zur Erweiterung des Landratsamtes in Zirndorf ab dem Jahr 2022 erforderlich. Im Jahr 2020 steht zudem noch eine Kreditermächtigung in Höhe von 1,5 Million Euro zur Verfügung, die im Jahr 2020 zur Finanzierung der geplanten Investitionen aufgenommen werden soll.